• Die Revision im Lastenaufzug, oder: Nachschieben von Urteilsgründen

    Der BGH, Beschl. v. 04.10.2017 – 3 StR 397/17 – befasst sich mit den Folgen einer zu spät zur Akte gelangten Revision. So geschehen beim LG Kleve. Da wird die Revision gegen ein Urteil vom 18.05.2017 bzw. das Telefax am 03.08.2017 „bei Wartungsarbeiten im Lastenaufzug aufgefunden“. Die Strafkammer hatte bis dahin, das schriftliche Urteil nach Maßgabe des § 267 Abs.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 24 Leser -
  • Befangen? Ja, wenn die Richterin mittags mit dem Geschädigten Essen geht

    © aerogondo – Fotolia.com Und als zweite „Wochenauftaktsentscheidung“ kommt dann hier der BGH, Beschl. v. 11.07.2017 – 3 StR 90/17. Er ist in einem Sicherungsverfahren ergangen und hat u.a. auch eine Befangenheitsproblematik zum Gegenstand. Es geht um die „Begründetheit“ einer Selbstablehnung (§ 30 StPO), die von einer zuständigen Richterin erklärt worden und von der Strafkam ...

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  • Befangen?, Ja, wenn die Haft unverhältnismäßig lange dauert.

    © ProMotion – Fotolia.com Gelinde ausgedrückt – ein wenig zu lange hat die Haft aufgrund eines § 230-er-Haftbefehls beim AG Bautzen gedauert. Hauptverhandlung war am 01.03.2017. Der Angeklagte bekommt zwar einen Pflichtverteidiger, der tut aber nicht so richtig etwas. Erst als sich ein Wahlverteidiger einschaltet, wird der Angeklagte am 05.10.2017 entlassen.

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  • Sonntagswitz: Heute mal wieder zu Blondinen

    © Teamarbeit – Fotolia.com Heute bietet sich für mich thematisch nichts an, daher greife ich zurück auf Blondinenwitze, und zwar auf: Warum tragen Blondinen einen Ballen Stroh auf dem Rücken? Speichererweiterung. Warum stellt eine Blondine ihren Computer auf den Boden? Damit er nicht a ...

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In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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